minima moralia

"Rio2016 - Rudern - Achter: Großbritannien holt Gold bei den Herren, Deutschland Silber!"

Man schaut in acht leere Gesichter. Keine Spur von Freude. Nummer zwei in der Welt ist mental nur eine Niederlage.
Eine solche Haltung wird natürlich medial entfacht, weil die Sportberichterstattung auch immer nur von "Goldmedaille" spricht. Da gibt es nur einen "Goldachter".

Traurig. Die beste Art und Weise, eine großartige Leistung zu entwerten.

In der abgelaufenen Woche gab es zwei sportliche Ereignisse, die mächtige Emotionen hervorriefen: die Europameisterschaft im Fußball und das Tennisturnier in Wimbledon.

In beiden Fällen gab es eine große Identifikation, beim Fußball natürlich in viel größerem Ausmaße.

Einem Hype gleich Namen wir an, dass wir Europameister werden. Immer wenn es ums Gewinn ging, wurde das Wort wir verwendet. Fußball hilft massentauglich zu einem Wohlgefühl. Man denkt, man würde an der Stärke der Sportler teilnehmen und selbst dadurch stark sein. (Ein gleicher Mechanismus übrigens wieder Erfolg von Populisten und machtvollen Demagogen). Wird dann ein Spiel verloren, haben natürlich die Fußballer verloren und nicht"wir“.

In der Diskussion darüber wird die Funktion dieses Sportes gerne ignoriert. Paradigmatisch war diese Woche die Moderation im Morgenmagazin, nachdem das Halbfinale von Deutschland verloren wurde. Sofort wurde auf Tennis umgestellt: wir gewinnen Wimbledon. Der gleiche Mechanismus, nun mit einer anderen Sportart. Sicherlich nicht so massenwirksam , aber das gleiche Schema. Der Erfolg einer Sportlerin wird vergemeinschaftet. Man wertet sich dadurch auf. Nun hat auch dieses nicht geklappt. Frau Kerber hat in Wimbledon verloren. Diese Kränkung wird meist medial bestraft. Die Meldungen darüber sind kürzer, wenn sie überhaupt erscheinen.
Am Strand von Heringsdorf gab es ein public viewing. Darüber wurde so lange berichtet, wie es Erfolge der deutschen Mannschaft gab. Als die Niederlage kam, entfielen auch die Berichte in der lokalen Fernsehlandschaft.
Sport ist eben nicht nur Spaß, sondern für die Wahrnehmung von Wert und das Gefühl von Identität ein zentraler Faktor.

Wieder einmal, nicht zum ersten Mal sondern zum wiederkehrenden Mal hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber bei Fragen der Datenverarbeitung korrigiert.
Seit 1983 gibt es eine Konzeption dieses Gerichts zum Datenschutz, dass der Gesetzgeber regelmäßig mehr oder weniger ignoriert.
Schon in diesem Volkszählungsurteil wurden Grundsätze der Datenverarbeitung niedergelegt, die Regierung und Gesetzgebung nicht passen. Teilweise wurden diese Ansätze des Gerichts in ihr Gegenteil verkehrt. Das Gericht urteilte schon 1983, dass der Staat nur die wirklich notwendigen Daten verarbeiten solle. Regierung und Gesetzgebung haben daraus eine Vielfalt von Verarbeitungsbefugnissen entnommen. Immer wieder werden sie vom Verfassungsgericht korrigiert, immer wieder schreiben sie in die Gesetze Regelungen hinein, die dann im nächsten Urteil wieder beanstandet werden.
Es ist schon ein seltsamer Respekt gegenüber dem Gericht und dem Rechtsstaat, immer wieder diese Vorgaben zu ignorieren. Verklausuliert hat der Bundesinnenminister heute kundgetan, dass er auch bei der Novellierung, die nun notwendig wird, an die Grenzen gehen wird (im Klartext: Darüber hinaus gehen wird).

Dieses Pingpongspiel bei der Datenverarbeitung ist kein Einzelfall. In Angelegenheiten, die Regierung und Gesetzgebung wichtig sind, werden immer wieder Regelungen geschaffen, die nicht den Urteilen des Verfassungsgerichts entsprechen. Im Bereich des Rundfunkrechts gibt es dafür Beispiele. Am krassesten sind die Abweichungen, wenn es um Status und Besoldung der Abgeordneten geht. Die Vorgaben des Verfassungsgerichts wurden von den Abgeordneten mehr oder weniger komplett ignoriert. Eine bemerkenswerte Rechtstreue derer, die den Rechtsstaat repräsentieren sollen.