minima moralia

Wird heute bei WiKi so beschrieben: " Der Begriff ist als abwertende Bezeichnung für (üblicherweise gewaltlose) Claqueure"

Heute war der Feier-Tag des Grundgesetzes.

Natürlich auch im Fernsehen, zB in Kulturzeit.

Auf die Rede von Kermani wurde lobend hingewiesen und Dr Prantl von der Süddeutschen als "DER" innenpolitisce Journalist in Deutschland, selbst Jurist, äußert sich zum Anlaß.

Anders als noch in seinem gerade erschienenen Buch sh auch http://minimamoralia.blogger.de/stories/2399081/
bezeichnet er die Verwerfung von Verfassugssneuschaffung nach der Wiederereinigug als Niederlage,kommt aber zu dem positiven Fazit, für den Bürger könne es in Jahrzehnten noch hilfreich sein, zu sagen, dann gehe ich nach Karlsruhe.

Das ist wieder eine Klitterung der realen Verhältisse. Sollte Herr Dr.Prantl als Anwalt auftreten, müßte er seinem Mandanten wahrheitsgemäß mitteilen, dass eie Verfassungsbeschwerde ein nicht zu kalkuliereder Hindernislauf ist.Die allermeisten werden erst gar nicht angenommen. Nicht einmal 2% der wenigen Angenommenen haben Erfolg.
Das soll ein Grund zum Jubeln sein?
Und selbst wenn man in Karlsruhe Erfolg hatte,bedeutet das keineswegs immer eine reale Veränderung der Verhältnisse.
http://minimamoralia.blogger.de/stories/2399081/
ich habe heute darauf hingewiesen.

Durch Botschaften wie diejenigen von Dr.Prantl wird ein völlig unzutreffendes Bild gezeichnet, und da ich davon ausgehen muß, er weiß es esser, also wider besseres Wissen.

Am 23 Mai 65.

Grund genug, dass wichtige Juristen von wichtigen Journalisten befragt werden.

Da ist der organisatorische Teil, wenig kritisiert, zumal die meisten Verfassungsänderungen da Anpassung gebracht haben.

Da ist die Öffnung nach Europa, da ist der meiste Wandel und die Notwendigkeit einer Neuorientierung zu verorten.

Und da sind die Grundrechte, das emotionale Herzstück einer Verfassung. In fünfundsechzig Jahren auch verändert worden, eigentlich fast immer in die gleiche Richtung: mehr Einschränkung der Freiheiten.

Am Mittwoch lief ein Stück zum Gleichberechtigungsartikel des Grundgesetzes im Fernsehen. Wie traditionell damals viele Verfassungsväter und auch zwei Verfassungsmütter dachten,kam heraus. Das traditionelle Bild,der Mann als Vorsteher der Familiengemeinschaft,gottgewollt, sollte nicht verändert werden.

Es kam dann in Art 3 Abs. 2 GG anders,sollte aber Jahrzehnte dauern, bis sich der Gedanke durchsetzt,auch heute gibt es keine vollkommene Gleichstellung. 65 Jahre danach.

Aus der Erfahrung mit totalitärer Herrschaft entstand im Grundgesetz quasi ein Gegenmodell. Der Staat als Gegenspieler war weniger präsent als Gesellschaftsmodelle wie etwa das Bild der Familie.Der Staat war durch die Nazi-Zeit sehr gründlich desavouiert. In einer solchen Situation konnte ein relativ vollmundiges Grundrechtsprogram beschlossen werden.
Aber bald kamen Wirtschaft und Staat zurück.
Deswegen war die Idee des Art. 15 GG ( schon abgeschwächt gegenüber früheren Landesverfassugen wie etwa Hessen 1946) schnell reines Papier: " Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend." Nein, das wurde anders gemacht

Alsbald konnte die Ent-Nazifizierung hinter einem neuen Feindbild verschwinden. Schon gab es einen Adenauererlaß, 1950 gegen solche Umtriebe, der sich sicher nicht an Art. 3 Abs. 3 GG hielt: " Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden."

Dieses Dskriminierungsverbot,im Grundgesetz gleich mehrfach aufgenommen, weil den Verfassungsvätern noch als Erfahrung sehr gegenwärtig,wurde immer wieder minimiert und ist nie richtig entfaltet worden.

1975, in der ersten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wurde einer Lehrerin das Unterrichten verboten, weil sie in der DKP war. Ihre Eltern hatten im KZ gesessen und der Berichterstatter in diesem Verfahren hatte in Hamburg bei Prozessen nach dem Blutschutzgesetz als Assessor mitgewirkt( so SPIEGEL 32/75).

Diskrimierungen fanden immer wieder statt und niemand fühlte sich durch Grundgesetz daran gehindert.

Das Grundgesetz wird als leuchtendes Vorbild gefeiert. Aber: sollte es einen nicht nachdenklich machen, wenn nach der Wiedervereinigung jede Veränderung der Verfassung von den Oligarchen abgelehnt wurde? Weil sie die Verfassung so umwerfend gut finden oder weil sie sich damit arrangiert haben?

Wohl eher Letzteres: wenn ein Verfassungsgerichtsurteil wirklich einmal richtig stört, wird es auch heute ignoriert. Auch dann,wenn mehrfach in die gleiche Richtung entschieden wird: Beamte mit mehreren Kindern mussten erfahren, dass man auch Verfassungsgerichts-Urteile einfach igorieren kann, wenn die Regierenden meinen, es sei schlicht zu teuer. Diese Woche erst erfuhr ich, dass Bremen das Urteil zur Besoldung von Professoren ignoriert. Wir sind Haushaltsnotlage-Land Dann müssen wir uns nicht an die Verfassung halten.

Leider werden diese Aspekte bei den Jubel-Feiern gar nicht erwähnt. Oder fast. Prantl schreibt einen Satz zur mangelnden Bereitschaft der Verfassungsrevision heute in der Süddeutschen: einen Schatten auf das Grundgesetz werfe dies.

Wenn einem der emotionale Teil der Verfassung wirklich am Herzen läge,würde man eine Bestandsaufnahme machen: wo stehen wir nach 65 Jahren Grundrechte genau? Wieviele von der Grundrechten wurden verwirklicht, wieviele ausgehöhlt, wie etwa das Asylrecht oder dasjenige auf informationelle Selbstestimmung.

Diese Bestandsaufnahme fehlt. Nirgendwo ist erkennbar, dass es dafür Interesse gibt.

Also können wir getrost bis zum nächsten Jubiläum warten. Jubeln ist gefragt. Sonst nichts.

In Bremen findet der Europa-Tag zur Nutzung der Meere statt, manchmal schreibt man auch von Ausbeutung.

Natürlich gibt es Proteste von greenpeace. Sie fordern Schutzzonen gegen Abbau und Meeresverschmutzung.

Gerade las ich Janice Jakeit, die mit ihrer Aktion,über den Atlantik zu rudern, die Organisation ocean care unterstützt.

Auf ihrer webside liest es sich so:"Wohlwissend, dass Delfinmütter in diesem Lärm für immer von ihren Kindern getrennt werden, und diese allein nicht überleben können. Wie kann ich von Walgesängen schwärmen, wo ich weiß, dass sie zu tausenden mit inneren Verletzungen an unseren Stränden angeschwemmt werden. Und das ist nur die dunkle Spitze eines gewaltigen, Eisberges, der da in eure Zukunft treibt.

Viele Wale mussten stranden, bevor internationale Gremien die gefährliche Dimension des Unterwasserlärms ernst zu nehmen begannen. Schiffsverkehr, Militärsonare sowie seismische Tests zur Ortung von Erdölvorkommen erzeugen in den Meeren ein zuweilen ohrenbetäubendes Dröhnen. Wenn Wale aufgrund des Lärms stranden, sehen wir aber nur die Spitze des Eisbergs. Die Beschallung setzt auch den Fischbeständen zu. Summiert man die Folgen des Lärms mit jenen der Überfischung sowie der Meeresverschmutzung, wird klar, dass die Nahrungskette hochgradig geschwächt sein muss. Immer mehr Meerestieren droht der Hunger. Aber auch die Menschen werden darben, denn ein Grossteil vor allem der ärmeren Weltbevölkerung ist auf Fisch als primäre Proteinquelle angewiesen."

Bemerkenswert, dass dieses Thema beim Europa-Tag nicht einmal von greenpeace angesprochen wurde.

Paralell dazu findet sich in der aktuellen ZEIT eine Debatte über Rechte der Tiere. Zu Fischen wird dort ausgeführt:" Die Frage nach der Erlebnisfähigkeit von Fischen wird noch ein Thema werden, speziell für große Aquakulturen, die bislang wegen der Überfischung der Meere als "saubere" Alternativen galten. In vielen Bassins ist die Dichte der Tiere viel größer als in jedem konventionellen Schweinestall. "

Auch hier wird das Thema "Lärm" nicht angesprochen.

Eine Ethik der Mitgeschöpflichkeit ist allenfalls im Entstehen und keinesfalls im Bewußtsein der Entscheider. Sowohl die EU-Kommissarin als auch der zuständige Minister sprechen allein von den Potentialen, die im Meer verborgen sind und angesichts der zunehmenden Bevölkerung gehoben werden müssen. Bremen will und kann dazu viel Technologie beitragen. Den Fischen wird es nicht anders ergehen als anderen Nutz-Tieren.
In der Debatte über Tier-Rechte heißt es dazu lakonisch: "Einen Lebensstil ohne Tierleid gibt es nicht. "

Selbst wenn man den Tieren Rechte zugestehen würde,wir haben ja Art. 20a GG: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung." sind die ökonomischen Interessen s stark, dass man darüber hinweggehen wird.

Resignation oder Realismus?

Frau Jakait verweist auf die Kraft der Organisation ocean care,ihr Beispiel für Durchhaltevermögen.

Sie verweist in ihren zahlreichen Auftritten immer wieder auf dieses Anliegen,aber in der Sensations-orientierten Mediengesellschaft interessiert mehr der thrill als das Anliegen.

Moralisches Verhalten und Forderungen sind nicht deswegen falsch, weil sie vielleicht wenig bewirken können.

Diejenigen, die sich so äußern und verhalten,haben jedenfalls für sich das Richtige getan.

"Deutschland, gelähmt von all den Verordnungen aus Berlin und Brüssel? Von wegen. Die vielen Vorschriften erleichtern unser Leben. Plädoyer für einen anderen Blick auf die Bürokratie" heute in der ZEIT
Die Kritik an Übernormierungen ist nicht neu:

Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen.meinte Tacitus. Nicht eben gestern ausgesprochen.

Wir Deutschen leben in einem Rechts-Staat. Recht,Gesetze haben eine überragende Bedeutung. Juristen,nämlich Richter, haben das verfassungskräftig festgeschrieben. Alle wichtigen Fragen müssen vom Gesetzgeber entschieden werden.Durch Gesetze eben.

Die Autoren bringen jede Menge Beispiele, in denen der Durchschnttsbürger nach Gesetzen ruft: ungezähmte Finanzmärkte ebenso wie ungesichtere Grabsteine.
"Nur wenn etwas schiefgeht, eine Norm fehlt oder nicht greift, ist das Geschrei groß. Oder jubelte jemand über die inzwischen legendären, nicht normierten Handystecker? Über die wunderbare Freiheit der Netzteile? Alle fragen verärgert: Warum hat jedes Mobiltelefon ein anderes Ladegerät?" so nochmals die Autoren in der ZEIT.

Die Bedeutung von Normen hat mich ein langes Berufsleben beschäftigt. Je älter ich wurde desto norm-kritischer. Die Theorie: Recht ist die Grundlage des Zusammenleben im demokratischen Rechtsstaat verstehe ich.
Aber durch die Erfahrung weiß, dass die Idee fiat justitia pereat mundus einfach nicht stimmt.

Gestern lief die Sendung zur Spiegel-Affäre, 1962. Dazu passt gut der Spruch von Adenauer: "Natürlich achte ich das Recht. Aber auch mit dem Recht darf man nicht so pingelig sein."
Net so pingelich. So wird häufig mit dem Recht umgegangen, wenn "wichtigere" Interessen im Spiel sind.
Die Welt wird nicht durchgängig von Juristen bestimmt,auch wenn sie eine Mehrheit in Parlament und Verwaltung stellen.

Juristen arbeiten im Bereich des Sollens,von dem des Seins haben sie oft weniger Ahnung. Und sie erliegen dem Irr-Glauben ein Problem sei gelöst,wenn eine Norm erlassen ist.

Angesichts der Überfülle der Normen ohnehin eine Illusion:"Auf EU-Ebene gibt es 21.391 Rechtsakte, also Verordnungen und Richtlinien. In Deutschland gelten 1.681 Bundesgesetze und ein Vielfaches an Landesgesetzen. Hinzu kommen 2.711 Bundesverordnungen und ein Vielfaches an Landesverordnungen." und" Rund 30.000 Deutsche arbeiten an der Herstellung, Verfeinerung, Überprüfung und Abschaffung von Normen. 70 Normenausschüsse halten Ausschau nach Regelungsbedarf und schaffen Abhilfe im Verbund mit Herstellern, Händlern, Verbrauchern und Ämtern. Selbst das Verfahren der Normierung ist normiert – nach DIN 820. Dies alles geschieht im Stillen."

Selbst für Spezialisten eine Überforderung.

Wenn ich an die eigene Berufslaufbahn denke: in den dreißig Jahren sind so viele Normen hinzugekommen, dass selbst bei einer gewisen Spezialisierung kaum ein Durchblick denkbar war.

So haben wir den paradoxen Befund, dass viele Normen vorhanden sind, aber wegen der Fülle weniger bewirken können. Hinzu kommt, dass der Normbefolgungswile deutlich gesunken ist. Am Beispiel aus dem Artikel:"Ampeln genießen deutlich mehr Respekt. Rot ist Rot. Aber hier scheint die Regeltoleranz nach Verkehrsmittel gestaffelt zu sein. Autofahrer halten immer" Großer Irrtum. Die Autofahrer halten nur, wenn sie sich überwacht fühlen oder die Ampel schon länger auf Rot steht. Aber rüberwitschen ist heute Standard.

Es ist nicht nur die rote Ampel,sondern die Autorität des Staates.Es ist keine Jammerei von Polizisten, immer mehr selbstverständlichen Widerstand festzustellen.Normen haben einen geringen Geltungsgrad.In der Polizei selbst auch: einen Kollegen anzuzeigen, macht man auch dann nicht,wenn das Unterlassen eine Strafvereitelung darstellt. Kein "Kameradenschwein" zu sein ist eine stärkere Motivation als die Norm.

Die Menschen reagieren auf Normen nur, wenn ihnen er Sanktionsdruck präsent ist. Der Forscher Kohlberg nannte dies eine untere moralische Stufe.
Kein Wunder, dass im Straßenverkehr soviel Normwidriges passiert. Im Angesicht der Kamera wird gebremst, danach geheizt.

Es ist vieles zwischenmenschlich Klärungsbedürftig Je weniger eine Einstellung vorhanden ist, auf andere zu achten, desto mehr Überlegungen notwendig, wie das gute Miteinander geschieht.

Juristen meinen, durch Normen.

Ich glaube, das ist eine Illusion und stellt zugleich eine Entlastung, sich mit anderen Maßnahmen nicht beschäftigen zu müssen, wie zB der Bildung. Maßnahmen, die aufwendig und komplex sein können und nicht so schnell vonstatten gehen wie der Erlaß einer Norm.

Gestern bei Plasberg bearbeiteten sich wieder einmal Progagoniten eines Multi-Milliarden-Betriebs: der Medizin.
Der Funktionär, der Ärztepräsident, ein Klinikbetreiber, eine Ministerin( Senatorin),ein Patientenanwalt.

Jeder hat seine Interessen, teilweise millionenschwer, und haut jeweils auf den anderen.

Ein wenig naiv, im Medizinbetrieb ethische Grundsätze des Heilens zu erwarten, wo überall doch aufs Geld geschielt wird.

Es ist doch klar, dass das Geld eine entscheidende Rolle spielt: am eigenen Leibe eben erfahren.Eine OP ist notwendig,dringend notwendig. Wenn sie gut bezahlt wird ( Privatpatient) innerhalb von zwei Wochen, wenn es eine Regelleistung ist sieben Wochen weitere Qual angesagt.

Wer als Privatpatient seit Jahrzehnten immer die Rechnungen des Medizinbetriebs sieht,weiß, dass dort wo nichts eng reguliert ist, der Erwerbstrieb und nicht der Heilungswille vorherrscht.

Diesen Befund können nur Ideologen leugnen.

In welchem Umfang der Ewerbstrieb sogar gegen die Heilung steht, ist noch streitiger. Unnütze Untersuchungen, solche, die sogar das körperliche Unbehangen steigern können, sind nicht ausgeschlossen.

Eine weitere Frage ist die Effizienz dieses so unglaublich teuren Systems. Bei Plasberg trat ein Geschundener auf, der nach über sechzehn Operationen keinesfalls geheilt ist,als ehemaliger Sportler kaum des Gehens mächtig.

Am eigenen Leibe erlebe ich, dass man,sobald es kein Normalfall ist, in die Mühle kontroverser Meinungen gerät,denen es nicht darum geht, wie der Patient geheilt wird, sondern,ob man Recht behält in diesem Streit. Und mit ungläubigen Erstaunen muß ich feststellen, wie wenig ein Arzt vom Schmerz versteht der doch sein tägliches Geschäft ist und dem nichts anderes einfällt, als eine andere Pille zu empfehlen.

Sonja Mikich hat aufgrund eigener Erfahrung eine Philippika gegen diesen Betrieb geschrieben.

Ich kann das gut nachvollziehen:im Kommentar dazu liest man: " Das Buch spiegelt genauso mein Krankenhaus Aufenthalt wieder, oh Gott vergib uns und erlöse uns von diesen Ärzten. Nochmals vielen dank an die Pflegerinnen und Pfleger. Man kann nur noch hoffen und beten nicht ernsthaft krank zu werden in diesem Land. Kein Wunder, dass sich viele Menschen alternativen Heilformen zuwenden. Nicht einmal weil sie sich Heilung versprechen sondern weil sie sich zum ersten Mal als Mensch wahrgenommen fühlen und Ihnen Zeit geschenkt wird. "

Die Leidenden( Patienten) sollten wohl mehr die Möglichkeiten des Internets nutzen, nachhaltig auf die Mißstände hinzuweisen.