minima moralia

Zum 3.Oktober möchte ich eine eigene Erfahrungen beitragen.Aus der Sicht des Wessis.
Am 3ten Oktober 1990 war ich in einer Kur, tief im Süden der BRD,Bad Krozingen.Ich sah zwar die Feier im Fernsehen,aber es war doch sehr weit weg,nicht nur geographisch.
Dennoch begann ich mich für den Aufbruch sehr zu interessieren.Es war eine sehr spezielle Stimmung, etas wirklich Neues zu wagen. Es wurde eine neue Verfassung entworfen-gewisse Spuren davon kann man in der Verfassung von Brandenburg wiederfinden. Alsbald hieß es, das Grundgesetz habe sich bewährt.Es werde als gesamtdeutsche Verfassung künftig gelten. Damals schrieb ich dazu eine kleine Schrift.Hat sich das Grundgesetz wirklich bewährt? Wie sah es mit Grundrechten und staatsorganisationsrechtlichen Bestimmungen wirklich aus? Wurden sie nicht entweder komplett ignoriert ( Abgeordnetenbesoldung) oder in ihrer Bedeutung doch sehr minimiert,wie viele Grundrechte?
Diese Meinung wollte man aber nicht hören. Jubel war angesagt.
Ein wenig romantisch dachte ich, an dieser Neugestaltung möchte ich mitwirken,bewarb mich in Brandenburg und war fürbaß erstaunt,ohne jede Kontrolle in ein Innenministerium in Potsdam marschieren zu können ( 1990,Braunkohle-und Zweitaktergeruch lag noch über dem Land). Dort fand ich dann nur Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen,die zwar selbst dort Karrieren gemacht hatten, die ihnen zu Hause versagt blieben, und die mit der "Buschzulage" zusätzlich vergoldet wurden, aber an einem Aufbruch kein Interesse hatten( sie kamen ja aus dem verkrusteten Westen). Eine Veränderung nach Brandenburg zerschlug sich. Ein Jahr später,immer noch von Mitwirkung an Veränderung träumend, machte ich mach Aschersleben auf ( dort sah es wirklich aus, als sei der Krieg gerade eben erst zu Ende gegangen).NIcht die Immobilie der Hochschule,die war intakt.Da war vorher die Volkspolizei drin gewesen. Dort traf ich nun Beamte aus Niedersachsen.Das gleiche Spiel noch einmal. Alle wichtigen Posten waren mit Personen aus dem Westen besetzt,diejenigen aus dem Osten,soweit sie bleiben konnten,waren herabgestuft.Die Stimmung entsprechend.
Heute unterstütze ich das wunderbare Projekt Klein Jasedow,Zukunftswerk, tief in der Provinz von Mecklenburg-Vorpommern. Und an diesem Tag lese ich Georg Naundorfer,die Hausbackene Diktatur, ein Beitrag aus dem Gefühlsleben eines Kaffeesachsen.

Organisation ist alles. Der Mensch nichts. Das entspricht zwar nicht gerade dem Wertsystem des Grundgesetzes und der üblichen Rhetorik politischer Parteien.
Aber der Realität.

Man hat eine Telefonanschluß, der geändert werden soll. Dazu müssen Anträge gestellt werden. Natürlich klappt es nicht, wie es vorgesehen ist. Dann ruft man an.Callcenter.Ruft wieder an. Callcenter.Ein anderer Mitarbeiter, der was anderes sagt. Mit einer Verkaufsstelle kann man keinen Kontakt aufnehmen.Kein Personal.Rufnummer? Callcenter. Keiner ist verantwortlich, es gibt unterschiedlichste Auskünfte.
Gleiches erleben wir in allen möglichen Lebensbereichen. Personal ist immer knapp,alles ist zentralisiert und eng getaktet.Oftmals funktioniert etwas nicht, Hilfe ist weit weg.
Das immer gleiche Grundproblem: alles wird so organisiert, dass möglichst wenig Personalkosten entstehen und dadurch die Servicequalität gemindert ist. Man sitzt in einem Zug, der hat Verspätung,weil das Personal für diesen Zug angeblich in einem anderen sitzt, der Verspätung hat. So wird schnell eine gewisse Größenordnung erreicht,oftmals allerdings gerade unterhalb der Erstattungspflicht.Seltsam.

Ein weiterer Aspekt der Unfreiheit des Menschen in einer scheinbar freien Gesellschaft.Für alles mögliche existieren Vorschriften, die Entfaltung verhindern. Man entwickelt Kreativität,schafft Arbeitsplätze,schon kommt Behörde XYZ macht Einwände, das Projekt kaputt,weist auf zahlreiche Vorschriften hin, die das Projekt unmöglich machen.
Menschen, die den ganzen Tag in Ämtern sitzen und an Vorschriften feilen,ihre Macht dadurch ausüben. dass sie die Einhaltung dieser Vorschriften einfordern.
Die Zahl der Regelungen ist unüberschaubar,teilweise selbst für den Experten. Wenn man in die Maschinerie geraten ist, darf man sich fühlen wie der Mensch in modern times von Charlie Chaplin.

Die angebliche Freiheit des Menschen, seine freie Entfaltung wird durch Regelung und Organisationsstrukturen so stark eingeschränkt, dass man sich mit seiner eigenen Hilfs-und Bedeutungslosigkeit konfrontieren mu0.

"Die Würde ist das höchste Gut des Menschen. Doch was meinen wir eigentlich, wenn wir von Würde sprechen? Peter Bieris lang erwartetes neues Buch handelt von diesem zentralen Thema unseres Lebens. Mit einem einzigen Begriff ist die menschliche Würde nicht zu fassen. Bieri nähert sich ihr deshalb als Beobachter: An Beispielen aus dem Alltag und der Literatur entwickelt der Philosoph aus der Schweiz eine Vorstellung von Würde, die von unserem Umgang mit anderen und mit uns selbst abhängt. Würde, so stellt sich heraus, ist keine abstrakte Eigenschaft, sondern eine bestimmte Art zu leben. In wunderbar klarer Sprache entwickelt Bieri seine Philosophie: eine wahre Schule des Lebens." so die Verlagsankündigung zum Buch von Peter Bieri"eine Art zu Leben!.

Menschenwürde, voller Pathos dem Grundgesetz an die Spitze gestellt und von Juristen lange gefeiert worden als das höchste Rechtsgut,das keinerlei EWuinschränkungen zuläßt. Sehr schnell wurden aber ganz kleine Brötchen gebacken. Aus der Menschenwürde wurde alles mögliche ausgeklammert,bereits 1970 vom Verfassungsgericht in der ersten Entscheidung zum heimlichen Abhören. Wütend schrieb damals ein konservativer! Staatsrechtslehrer, das Gericht werde künftig wohl nur noch in drittrangigen Fragen auf der Einhaltung der Verfassung bestehen. Nicht nur der Begriff wurde minimiert,sondern auch die absolute Geltung dieser Norm infrage gestellt. Die sog. Rettungsfolter ( was für ein Begriff) soll möglich sein, weil auch die Menschenwürde rechtliche E8nbu0en hinnehmen muß.,
Gibt es ein Rechtsprinzip, das großartiger aufgestellt ist und täglich mehr ignoriert wird als die Menschenwürde? Ich glaube nicht.
Die Achtung des Menschen wird täglich von ansderen Menschen und vom Staat infrage gestellt,ohne dass dies Konsequenzen hätte.Im Gegenteil: wenn ein Beamter moniert,Minizellen für Abschiebehäftlinge verstoßen gegen die Menschenwürde, wird er disziipliniert. Menschenwürde nur nach Maßgabe staatlicher Definition. Das so scheinbar starke Prinzip ist im Alltag entmachtet.Die Beachtung dieses Grundsatzes würde zu einer gänzlich anderen Gesellschaft führen.In diesem Grundsatz steckt viel Utopie drin,aber leider wenig konkrete.