minima moralia

Die Vorfälle sind wahrscheinlich zahlreich, aber es ist ein "Eisberg". Der größte Teil unter Wasser.
Da fährt ein wichtiger,hochgeachteter Staatsmann Bahn. Seine Begleitung hat eine Karte zweiter Klasse, will aber erste fahren. Das Zugpersonal diskutiert, vertritt, was Wunder die rechtliche Regelung. Setzt sich nicht durch. Der Staatsmann beschwert sich, er fühle sich gestört.
Ein höchst bekannter Sportler macht ordentlich Zeche in einem 5 Sterne Hotel, weigert sich, diese zu bezahlen, ich bin schließlich eine bekannte Persönlichkeit.
Eine äußerst geschätzer Sänger will für seine Töchter beauty-Behandlungen, aber nichts vorher buchen, weil er nicht weiß, wann sie eintreffen, Alle Termine sind besetzt, er hat nicht reserviert, weil er nicht bezahlen wollte, aber nunmehr beschwert er sich. Selbst Millionenschwer durch Plattenverkauf und Konzerte.

Diese Beispiele könnten unendlich fortgesetzt werden.Die Rechtsordnung gilt- für die anderen. Für uns , die VIPs gelten andere Regeln. Meist werden solche Vorfälle nicht bekannt.

Helmut Schmidt allerdings praktiziert dieses Privileg des VIPs in aller Öffentlichkeit .Er raucht da, wo keiner rauchen darf.Demonstriert damit öffentlich, für ihn gelten nicht die allgemeinen Regeln, sondern nur die, denen er sich selbst unterirft.

Nicht wenige, die VIP-Verhalten an den Tag legen, haben das Image eines Vorbilds,machen damit Reklame und Kasse. Aber wenn man diejenigen fragt, die ihnen zugeordnet sind,und diese sprechen würden, sähe es hinter der Fassage des Images ganz anders aus.

Die Ungleichheit vor dem Gesetz, das ja für alle gilt, zieht sich durch alle Bereiche. Natürlich gibt es eine Zwei-Klassen-Justiz. Herr Hoeness wird nicht ins Gefängnis gehen. Er weiß das bereits. Betrüger großen Stils, mit großem gesellschaftlichen Renommee kommen davon.Sie haben genug Geld, bete Anwälte zu bezahlen, deren Job es ist, sie da herauszuhauen. Man kann großen Schaden verursacht haben, viele Steuern hinterzogen haben,die Konsequenzen eines Otto-Normal-Bürgers wird man nicht tragen.

Ob es bereits eine webside gibt VIP-watch? Wo alle die Fragwürdigkeiten hinter der Fassage des Idols zusammengetragen werden? Wo Kellner ,Masseure oder Zimmermädchen den whistle-blower geben könnten?
Glaubwürdig sind sie nur für die , welche nicht nachfragen.

Transparenz tut not.

Staats-Gewalt

Der Staat hat das Gewalt-Monopol. Die Macht der einzelnen wurde ihnen weggenommen. Die Macht wurde vom Staat übernommen und in Jahrhunderten rechtlich immer mehr festgelegt und dadurch auch legitimiert. Staatsgewalt gibt es, weil sie zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben notwendig ist und dadurch legitimiert wird.Wenn ,wie jüngst in Bremen, Polizisten einen Menschen sistieren und in Gewahrsam verbringen wollen, sollten sie nach den Regeln des unmittelbaren Zwangs arbeiten. Durch Video wird dokumentiert, dass Gewalt ausgeübt wird, Tritte und Schlagstockgebrauch,die nicht durch den staatlichen Zweck gedeckt ist, eher, dass hier die staatlichen Machtmitteln zu "privaten Zwecken" eingesetzt werden. Wenn dann der Bremer Polizeipräsident meint, das seien Menschen und keine Maschinen, könnte darin ein Quäntchen Rechtfertigung liegen. Ist doch bloß "menschlich". Der Fall in Bremen ist kein Einzelfall. Immer wieder, amnesty dokumentiert es jedes Jahr für Deutschland, finden G
ewalt-Übergriffe statt, die auch nur sehr begrenzt geahndet werden.
In den Köpfen dieser Menschen ist nicht verankert, dass sie mit Gewalt beliehen sind. Sie erleben Situationen, die stressbelastet sind, manche, vielleicht nicht wenig überfordern, und befreien sich daraus mit der ihnen zustehenden Macht. Diese ist quasi privatisiert. Ich werde bedroht, ich wehre mich. Ganz häufig taucht in den Argumentationen dieses Muster auf: wenn der sich so oder anders mir gegenüber verhält, habe ich die Rechtfertigung, ihn hart zu behandeln.
Die strikte Orientierung am Dienst , am Dienen, ist in diesen Zeiten antiquierter denn je, und wird innerdienstlich kaum eingefordert. In offiziellen Erklärungen natürlich,aber innerdienstlich durch die unmittelbaren Vorgesetzten eher weniger.Da herrscht die Einstellung vor, das könnte mir ja morgen auch passieren, da werden ich Solidarität einfordern, deswegen halte ich mich jetzt eher zurück und werde den Kollegen nicht "hinhängen". Je größer der Druck auf eine Gemeinschaft von außen ist, desto eher wird sie innen zusammengeschweißt. Oliver Stone zeigt in "Platoon", was demjenigen geschieht, der ein Kriegsverbrechen offenbaren will . Er überlebt nicht.
Korpsgeist ist offensichtlich eine Basis des normalen Funktionierens. In der Tat muß man sich sehr genau befragen, wie Polizei denn arbeiten könnte, wenn sie sich gegenseitig belauern und bei Verdacht einer Straftat Anzeige erstatten oder die Durchführung eines Disziplinarverfahrens anregen In beiden Fällen herrscht das Legalitätsprinzip. Es muß also. Es müsste, ist eher die Realität,obwohl die Untätigkeit selbst eine Straftat ist.
Wenn man beklagt, dass so wenig aufgeklärt und geahndet wird, übersieht man, dass rechtsstaatliche Genauigkeit in Wirklichkeit kaum gewünscht ist und man lieber mit Nebelkerzen die Situation verschleiert.
Staats-Gewalt ohne rechtsstaatliche Legitimation führt in die Regel in die Eskalation.Nicht nur in fernen Ländern. Überall.

Mal wieder ein " Vorfall", vielleicht ein "Skandal".
Mehrere Polizisteh nehmen sich eines renitenten Bürgers an ( wie weit die Renitenz ging, steht noch nicht fest) maträtieren diesen, als er bereits am Boden liegt, weiter mit Tritten und Schlagstock.
Der Betroffene erleidet, wie andere wenige Monate zuvor, erhebliche Verletzungen.
Das Handeln war aufgezeichnet worden. Ein Video soll der Polizei übergeben worden sein. Vielleicht ist es verschwunden. Dafür wurde aber die Diskothek in den nächsten Tagen zweimal durchsucht und die Videoanlage sichergestellt. Ein böser Schein.

Insgesamt ein übler, aber nicht so ungewöhnlicher Vorgang. Auch in Deutschland kommt derartiges immer wieder vor.anmesty berichtet jedes Jahr davon und auch die Süddeutsche sammelt nun Berichte über polizeiliche Übergriffs.

Dieser Hinweis soll das Verhalten nicht entschuldigen, sondern nur einordnen.
In bestimmten Situationen ist die Wahrscheinlichkeit, dass nicht nach Recht und Gesetz gehandelt wird, größer.Widerstand ist eine der Fälle.

Polizisten vergessen gelegentlich, daß sie ihre Macht nicht zu privaten Zwecken haben.
Mir,andern auch nicht, ist in in dreißig Jahren nicht gelungen,Polizisten zu vermitteln, dass sie Diener des Rechts,und nicht dessen Herren sind.
Es konnte uns nicht gelingen,weil sie in der Praxis genau dies erfahren: wenn sie sich innerhalb des Konsenses gewegen,sind Handlungen ok, die eindeutig nicht rechtmäßig sind,zB Straftaten decken ist immer eie Straftat,wird aber regelmäßig praktiziert.

Fragt man Moralforscher,wieso die Hüter des Rechts sich den Herren aufschwingen, werden diese uns antworten: da meist keine Sanktion gefürchtet werden muß, würden sie nur rechtskonform aus innerem Antrieb handeln. Das hingegen tut nur eine Minderheit.Die meisten handeln konform aus Angst vor Strafe.Der Umkehrschluß: ich fürchte keine Sanktion, also tue ich Unrecht, dessen Rechtfertigung ich mir zurecht lege: hat der nicht anders verdient oder sonstige Gründe. Meist befindet sich die Rechtfertigung im Gruppenkonsens.

Daß man die Beweise zu vernichten sucht,ist zwar ebenfalls strafbar,aber auch wieder nachvollziehbar. Die Fallhöhe kann für einen Polizisten sehr hoch sein.Falls er/sie untragbare Taten gemacht hat, droht Entlassung und man kann nichts anderes als Polizei.Also muß man trachten, das es nicht rauskommt. Traurig nur, dass sich in der Organisation niemand findet, der über den Tellerrand denkt und einwendet. Es kommt doch raus und beschädigt den Ruf der Institution noch mehr,also unbedingt unterlassen.

Fehlverhalten,gerade wenn es öfters und mit einer gewissen Typik vorkommt, ist immer Anzeichen einer nicht professionell geführten Organisation.