minima moralia

Da bunkert einer an der Steuer einige Millionen in der Schweiz und der Verein, dessen Präsident er ist, kuaft für sehr viel Geld einen Stürmer vom Komkurrenten.Der Transfer wird vor einem wichtigen Spiel veröffentlicht.

Geld regiert die Welt.Man weiß und ist doch erbittert, daß immer wieder Moral auf der Strecke bleibt.

Könnte Herr H. nicht ruhig schlafen, wenn er nur einfacher Millionär wäre?

Muss ein big deal so über die Bühne gehen, dass man dieser Art sportliche Unfairness vorwerfen muss?

Das ist das Traurige an beiden Vorgängen: diese Art und Weise zeigt, dass Moral gänzlich gleichgültig ist.Es geht nur ums Geld.
Diese Erkenntnis ist nun gar nicht neu,aber eine solche Häufung macht traurig und wütend.

Eben in 3SAT gesehen, dass in Spanien in bestimmten Städten Polizei keine Zwagsräumungen mehr durchsetzt,Feuerwehr keine Türen mehr öffnet, der Bürgermeister sagt, es sei für die Bürger da, nicht für die Banken und ihren Rechtstitel.

Staatsgewalt löst sich auf? Hunderttausende Wohnungen stehen leer, angesichts hoher Arbeitslosigkeit können viele die Mieten nicht mehr bezahlen. Aber es ging einen Aufstand im Volk. Die Rechtsordnung sichert Ungerechtigkeit. Und dabei machen immer mehr Menschen nicht mehr mit.

Man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt. Der Rechtsstaat wird sich wandeln müssen, wenn er weiter beachtet werden will. dura lex sed lex.Nein, das machen immer weniger Menschen mit. Vor allem die Rechtsunterworfenen, die Privilegierten hatten schon immer ein sehr relatives Verhältnis zum Recht. Wenn es sie selbst betraf, wurde das Recht eher ignoriert, die unglaubliche Ausmaße der Steuerflucht belegen dies, und tausende anderer Beispiele.

Aber die Rechtsunterworfenen, die wirklich Sanktionen fürchten müßten, fangen ebenfalls an, sich nicht mehr an ungerechte Rechtsnormen zu halten. Nur im Süden wie in Spanien?

Heute entnehme ich der Süddeutschen, dass ein Polizeichef in Rosenheim Ärger mit einem Radler bekam, der nicht anhielt, als ihn der Polizist stoppen wollte,nachdem der Radler eine rote Ampel ignoriert hatte.
So etwas kann man tagtäglich erleben. Menschen halten sich nicht an die Rechtsordnung.Wenn sie darauf hingewiesen werden, ignorieren sie den Hinweis, oder sie werden agressiv,teilweise mit heftigen Folgen für den Hinweiser.
Es ist das uralte Thema: niemand will Verantwortung übernehmen und weist Hinweise darauf empört zurück.

Hans Kelsen meinte einst, eine Rechtsordnung gelte,wenn sie überwiegend befolgt wird. Wenn die These stimmt, welche Konsequenz hätte sie für das Straßenverkehrsrecht. Wie fühlt sich der einzelne, der sich an eine Geschwindigkeitsbeschränkung hält,während alles an ihm vorbeibrettert? Der Ehrliche ist der Dumme, meinte einst Wickert. Die Geltung einer Rechtsordnung wird sehr untergraben,wenn sie massenhaft infrage gestellt wird. Diejenigen, die erwischt werden, fühlen sich abgezockt,und das Gefühl ist angesichts des Umstands, dass es nur einzelne trifft, die dann einfach Pech hatten, nicht ganz von der Hand zu weisen.

Diejenigen, die Menschen darauf hinweisen,haben in der Regel in der öffentlichen Meinung schlechte Karten. Der Polizist aus Rosenheim stand bereits wegen Körperverletzung im Amt vor Gericht. Er gehört vielleicht zur Gruppe derer, die sich persönlic beleidigt fühlen, wenn jemand gegen eine Norm verstößt und die die Macht der Norm ausspielen wollen,um sich dann selbst mächtig zu fühlen.

Vielleicht ist es eine Chimäre von Juristen, dass eine Rechtsordnung das Fundament des Zusammenlebens sei und deswegen selbstverständlich zu befolgen sei. Es ist schon paradox, dass Richter,Rechtsanwälte und Staatsanwälte einen Deal unter Mißachtung der geltenden Bestimmungen schließen, einen Deal über die Strafe für einen Menschen, der gegen Normen verstoßen hat.Mit welcher Legitimation eigentlich, fragt diese Woche der Bundesrichter Fischer in der ZEIT?

Vielleicht muß die Rechtsgeltung umformuliert werden? Rechtsgeltung bedeutet, dass Recht notfalls durchgesetzt wird, weil es Recht ist,selbst dann wenn die Norm im Alltag wenig Wirkung entfaltet.