Mittwoch, 6. Januar 2016
Gewaltmonopol
fallstaff, 13:19h
Bei WiKi: " In seiner idealtypischen Ausprägung schützt das Gewaltmonopol den Bürger vor Übergriffen anderer, indem Vollzugsbeamte gewaltsamen Rechtsmissbrauch oder Willkür einzelner Personen oder Gruppen verhindern. Das staatliche Gewaltmonopol stellt eine entscheidende Rahmenbedingung für ein möglichst angstfreies Sozialleben dar und gilt als zivilisatorischer Fortschritt."
In der Neuzeit entstanden, hat den privaten Schutz der eigenen Rechte ersetzt. Der war dann nur in engen Grenzen erlaubt.
Die Vorgänge in Köln und anderswo führen zu großem Aufschrei. eines unter vielen Beispielen: http://www.tagesschau.de/inland/koeln-polizeireporter-101.html
Rechtsfreie Räume werden beklagt und skandalisiert.
Aber?
Es ist es nicht die Ideologisierung des Gewaltmonopols ? Immer hat es Räume gegeben, in die der Staat nicht hinein wollte oder hinein konnte. Er wollte in die Bereiche nicht hinein, die er ,aus welchen Gründen auch immer, zu schonen trachtete.
In viele andere Bereiche konnte er nicht hinein. Es gibt abgeschottene Parallelgesellschaften,denen gegenüber das Gewaltmonopol versagt. Das ist keine spezifisch deutsche Angelegenheit,aber eben auch eine dieses Staates. Wen genügend Gegenmacht vorhanden ist,gibt es den Schutz durch das staatliche Gewaltmonopol nicht. Das ist keinesfalls nur bei kriminellen Organisationen der Fall. Schon komplxe Strukturen können den Staat so überfordern, dass er sich heraushält. Vor längerer Zeit diskutierte ich mit Hamburger Führungskräften der Polizei die geringe Kontrolldichte im Umweltbereich. Die Rechtslage war den Polizisten zu kompliziert, gewieften Anwälten fühlten sie sich nicht gewachsen,politisch war eine enge Kontrolle im Industriestandort Hamburg nicht gewünscht,also blieb man untätig. Viele Bereiche könnte man anführen, in denen der Staat den Schutz nicht garantiert. Oftmals hohlen sich die Bürger das Recht zum Schutz zurück und nehmen diese in die eigene Hand.
Dies soll keine Rechtfertigung sein, sondern eine Beschreibung. Eines Aufschreis wegen der Ereignisse in Köln und anderswo bedarf es also nicht.
Ein weiterer Fall der Begrenztheit des Gewaltmonopols.
In der Neuzeit entstanden, hat den privaten Schutz der eigenen Rechte ersetzt. Der war dann nur in engen Grenzen erlaubt.
Die Vorgänge in Köln und anderswo führen zu großem Aufschrei. eines unter vielen Beispielen: http://www.tagesschau.de/inland/koeln-polizeireporter-101.html
Rechtsfreie Räume werden beklagt und skandalisiert.
Aber?
Es ist es nicht die Ideologisierung des Gewaltmonopols ? Immer hat es Räume gegeben, in die der Staat nicht hinein wollte oder hinein konnte. Er wollte in die Bereiche nicht hinein, die er ,aus welchen Gründen auch immer, zu schonen trachtete.
In viele andere Bereiche konnte er nicht hinein. Es gibt abgeschottene Parallelgesellschaften,denen gegenüber das Gewaltmonopol versagt. Das ist keine spezifisch deutsche Angelegenheit,aber eben auch eine dieses Staates. Wen genügend Gegenmacht vorhanden ist,gibt es den Schutz durch das staatliche Gewaltmonopol nicht. Das ist keinesfalls nur bei kriminellen Organisationen der Fall. Schon komplxe Strukturen können den Staat so überfordern, dass er sich heraushält. Vor längerer Zeit diskutierte ich mit Hamburger Führungskräften der Polizei die geringe Kontrolldichte im Umweltbereich. Die Rechtslage war den Polizisten zu kompliziert, gewieften Anwälten fühlten sie sich nicht gewachsen,politisch war eine enge Kontrolle im Industriestandort Hamburg nicht gewünscht,also blieb man untätig. Viele Bereiche könnte man anführen, in denen der Staat den Schutz nicht garantiert. Oftmals hohlen sich die Bürger das Recht zum Schutz zurück und nehmen diese in die eigene Hand.
Dies soll keine Rechtfertigung sein, sondern eine Beschreibung. Eines Aufschreis wegen der Ereignisse in Köln und anderswo bedarf es also nicht.
Ein weiterer Fall der Begrenztheit des Gewaltmonopols.
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