Montag, 8. April 2013
Gerechtigkeit statt Rechtsstaat ? Verlust des Gewaltmonopols ?
fallstaff, 21:42h
Eben in 3SAT gesehen, dass in Spanien in bestimmten Städten Polizei keine Zwagsräumungen mehr durchsetzt,Feuerwehr keine Türen mehr öffnet, der Bürgermeister sagt, es sei für die Bürger da, nicht für die Banken und ihren Rechtstitel.
Staatsgewalt löst sich auf? Hunderttausende Wohnungen stehen leer, angesichts hoher Arbeitslosigkeit können viele die Mieten nicht mehr bezahlen. Aber es ging einen Aufstand im Volk. Die Rechtsordnung sichert Ungerechtigkeit. Und dabei machen immer mehr Menschen nicht mehr mit.
Man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt. Der Rechtsstaat wird sich wandeln müssen, wenn er weiter beachtet werden will. dura lex sed lex.Nein, das machen immer weniger Menschen mit. Vor allem die Rechtsunterworfenen, die Privilegierten hatten schon immer ein sehr relatives Verhältnis zum Recht. Wenn es sie selbst betraf, wurde das Recht eher ignoriert, die unglaubliche Ausmaße der Steuerflucht belegen dies, und tausende anderer Beispiele.
Aber die Rechtsunterworfenen, die wirklich Sanktionen fürchten müßten, fangen ebenfalls an, sich nicht mehr an ungerechte Rechtsnormen zu halten. Nur im Süden wie in Spanien?
Staatsgewalt löst sich auf? Hunderttausende Wohnungen stehen leer, angesichts hoher Arbeitslosigkeit können viele die Mieten nicht mehr bezahlen. Aber es ging einen Aufstand im Volk. Die Rechtsordnung sichert Ungerechtigkeit. Und dabei machen immer mehr Menschen nicht mehr mit.
Man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt. Der Rechtsstaat wird sich wandeln müssen, wenn er weiter beachtet werden will. dura lex sed lex.Nein, das machen immer weniger Menschen mit. Vor allem die Rechtsunterworfenen, die Privilegierten hatten schon immer ein sehr relatives Verhältnis zum Recht. Wenn es sie selbst betraf, wurde das Recht eher ignoriert, die unglaubliche Ausmaße der Steuerflucht belegen dies, und tausende anderer Beispiele.
Aber die Rechtsunterworfenen, die wirklich Sanktionen fürchten müßten, fangen ebenfalls an, sich nicht mehr an ungerechte Rechtsnormen zu halten. Nur im Süden wie in Spanien?
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